|
Ist die Währung EURO noch mit Rettungspaketen oder Hilfskredite und Notkredite zu retten?
Den europäischen Kontinent mit nur eine Währung zu vereinen und gemeinsam in Frieden mit dem gleichen Geld zusammen zu leben, dass war die Vision und der Traum von Jacues Delor bis hin zum Helmut Schmidt. Dabei sollte dann die Währungsunion die Krönung bei der europäischen Integration sein. Allerdings sieht die Realität derzeit doch etwas anders aus und der EURO sorgt für einige Diskrepanzen und spaltet die Nationen in der europäischen Union.
Zum Beispiel in Finnland, findet die rechtsorientierte Partei der „Wahren Finnen“ viel Beliebtheit, da sie sich gegen die Hilfen für finanzschwache Länder der Eurowährung ausspricht. Diese politische Einstellung hat der Partei zu Ihrem Erfolg verholfen und spiegelt die Meinung vieler Europäer wieder. Denn auch in den anderen Ländern, wie beispielsweise Belgien, Niederlande und Frankreich sind die euroskeptischen Gruppierungen auf dem Vormarsch.
Aber auch in der Bundesrepublik Deutschland kann man erste Anzeichen erkenn, da im Bundestag eine Gruppe von Abgeordneten der Regierungskoalition die Zustimmung zu Rettungspaketen verweigern will. Dabei sind die Geberländer hierbei nicht mal der Trendsetter und stehen auch mit Ihrer Meinung nicht alleine dar. Die nördlichen Länder der Eurowährung sehen sich als Melkkuh und wollen nicht länger immer nur gemolken werden. Und in den südlichen schwachen Länder, wie Irland, Griechenland und Portugal werden die Auflagen aus Brüssel, Berlin und Paris als Diktat empfunden und stößt dort, besonders im Volk auf massiven Widerstand.
Die Politiker und die jeweiligen Regierungen haben einfach nicht den richtigen Weg gefunden, Ihre Bürger davon zu überzeugen oder einfach verständlich zu erklären, dass eine Rettung der gemeinsamen Währung nur dann funktioniert, wenn jeder in der Union bereit ist auch Opfer zu bringen. Allerdings sind hierbei ambitionierte Reformvorhaben längst der Angst vor dem Widerstand der europäischen Strasse zum Opfer gefallen. Dadurch blieb so einiges in den letzten Jahren auf der Strecke und man hat die Idee eines europäischen Finanzausgleichs bis hin zu Pläne zur Ausgabe von gemeinsamen Eurobonds „ad acta“ gelegt. Und die Begrifflichkeit „Vereinigte Staaten von Europa“ interessiert heute niemanden mehr.
Letzten Endes sitzen wir nur auf einem Haufen übrig gebliebener Verfahrenweisen, die lediglich eine engere Abstimmung in der Wirtschaftpolitik zugrunde legen. Was aber in einer Währungsunion selbstverständlich sein sollte. Selbst das letzte Treffen der Staats- und Regierungschefs, wo man über einen permanenten Rettungsschirm debattiert hatte, ist realistisch betrachtet nur ein weiterer Schritt zum gemeinschaftlichen Währungsdesaster. Denn der dabei beschlossene Europäische Stabilisierungsmechanismus, kurz ESM – ist letzten Endes nichts anderes als eine Art Währungsfonds für Europa, wo die Länder mit finanziellen Problemen, gegen strenge Auflagen Kredite erhalten können.
Selbstverständlich müssen diese Hilfskredite auch wieder zurück gezahlt werden und es fallen Zinsen an, die eine weitere Belastung für die eh schon geschwächten Länder darstellt. Diese Hilfskredite werden nur solchen Ländern oder Staaten gewährt, die in einen finanzielle Not geraten sind und mit Liquiditätsschwierigkeiten zu kämpfen haben, also nur einen kurzzeitige Finanzhilfe benötigen um bei Zahlungsengpässen auszuhelfen.
Bei den Ländern, wo der Zug schon abgefahren ist und die Insolvenz schon mehr als nur ein gute Bekannter ist, müssen private Gläubiger, wie beispielsweise Banken und Versicherungen aushelfen und mit deren Geldern den Staatshaushalt sanieren. Letzten Endes wird Europa durch die Existenz des Europäischen Stabilisierungsmechanismus genau so wenig zu einer Transferunion, wie die Welt insgesamt durch die Existenz des Internationalen Währungsfonds derzeit ist. Wenn es mal darauf ankommt und ein Staat der Insolvenz immer näher rückt, muss im Ernstfall mit Notkrediten ausgeholfen werden. Damit einen Massenpleite von Länder und Staaten bestmöglich verhindert wird.
Der Wunsch nach einer Strafe für die Länder, welche mit dem Staathaushalt schlecht gewirtschaftet haben ist zwar groß und klingt nach Genugtuung,
aber wenn auf einmal viele Staaten Ihre Schulden nicht mehr bedienen, würde das europische Finanzsystem kollabieren.
Die EURO-Länder haben sich bei der aktuellen Lage, bei den deutschen Banken finanziert.
Dadurch profitiert letzterndes der Deutsche Finanzsektor durch die Stützungsmaßnahmen.
Und wenn durch die Rettungsmaßnahmen Banken und Versicherungskonzerne gerettet werden, bedeutet dies auch,
dass die Ersparnisse und Lebensversicherungen der Bürger gerettet werden. Hiervon sind sogar viele Bundesbürger betroffen,
denn mehr als wir denken, haben Ihr Geld in den Krisenstaaten angelegt welche von den Rating-Agenturen als schlecht dargestellt werden und wenn wir Deutschen den Iren helfen,
dann helfen wir uns letzten Endes auch selber.
Beim aktuellen Fall in Griechenland, sprechen die Finanz- und Politikexperten schon nicht mehr von illiquide, sondern von einer echten Insolvenz. Dadurch wäre in diesem Fall eine Umschuldung Griechenlands (welche wohl sowieso gemacht wird) nur eine gewisse Logik. Es läuft darauf hinaus, dass 50 bis 70 Prozent der Staatsschulden erlassen werden müssen, um den Staatshaushalt von Griechenland einigermaßen wieder hinzubiegen. Denn die aktuell beschlossenen Anleihelaufzeiten werden langfristig nicht das Problem des Insolventen Staatshaushaltes lösen.
Wenn dann aber am Ende doch der Fall eintritt und Griechenland pleite ist, wird sich schnell herausstellen, dass eine Staatspleite und Euro-Währungsunion nicht umsonst für die anderen Länder ist. Die Wahrscheinlichkeit ist sehr hoch, dass viele Banken, Hilfskredite, Notkredite und auch Steuergelder rekapitalisiert werden müssen, welche zuvor von der Europäischen Union an Griechenland vergeben wurden. Diese rekapitalisierung gilt dann auch für die griechischen Staatsanleihen, welche derzeit von de Europäischen Zentralbank als Sicherheiten gehalten werden. Die EZB hält die Staatsanleihen als Pfand um sie bei Refinanzierungsgeschäften einzusetzen. Und wenn der „worst case“ eintritt, dann müsste auch die Notenbank vom Steuerzahler mit frischem Kapital ausgestattet werden.
Welche Möglichkeiten haben wir um aus der EURO-Krise heraus zu kommen?
Die Währung EURO wurde in der Entstehungszeit als Eliteprojekt gehandelt (zumindest bei den Politiker). Diesen Ruf genoss der EURO, solange man nur die Vorteile betrachtete und die möglichen Staatskrisen unter den Tisch schob.
Viele Politiker hatten damals einfach nur die rosarote Brille auf und sahen nur die niedrigen Zinsen in Südeuropa und visionierten über neue Absatzmärkte für deutsche und französische Unternehmen. Das aber eine gemeinsame Währung auch Pflichten mit sich bringt, reicht als Legimitationsbasis nicht mehr aus. Nur leben wir ja in Deutschland und anderen südeuropäischen Länder in einer Demokratie (sagt man zumindest so) aber kann dort die Exekutive nicht dauerhaft gegen Ihr eigenes Volk und Bürger mit Ihrer parlamentarischen Vertretung regieren.
Die aktuelle Entfremdung wäre sicherlich nicht so schlimm geworden, wenn von Anfang an die Regierung bei den Regierenden für mehr Klarheit und Offenheit gesorgt hätte. Man hätte wesentlich besser die Chancen und Risiken abwägen müssen und an einem Strang ziehen sollen, anstelle sich gegenseitig mit taktischen Machenschaften zu beschäftigen. Nur ist dies leider schon passiert und wir können es nicht einfach Rückgängig machen. Wir müssen nach vorne schauen und sehen uns nur zwei Auswegen gegenüber:
Erster Ausweg:
Unsere Regierung gibt es Euroskeptiker endlich Recht und beugt sich. Dadurch würden die Rettungsschirme wieder zugeklappt werden und der EURO als Gemeinschaftswährung stünde vor dem Aus. Ein Ende des EUROs würde folglich ein auseinander brechen der Währungsunion mit sich ziehen und würde wohl aus dem Ruder laufen. Folglich würden die Europäer in der Weltwirtschaft, angesichts der derzeit starken Asiaten, den Anschluss verlieren und sich womöglich selbst in die Insolvenz befördern.
Zweiter Ausweg:
Die Politik erhöht die Transparenz dem Volk gegenüber und erklärt genau, für jeden verständlich, was genau auf dem Spiel steht. Gleichzeitig bevormundet sie die Bürger nicht mehr länger, sondern lässt die Bürger in einem europaweitem Referendum selbst abstimmen, wohin der Weg gehen soll. Dies wäre zwar einerseits eine riskante Sache, würde aber eine offene und ehrliche Debatte zur Renationalisierung der Geldpolitik erzwingen und einige Populisten Ihre Grenzen aufzeigen.
Letzen Endes lässt sich sagen, dass man die aktuellen ökonomischen Probleme beheben und lösen kann. Sollte keine Lösung gefunden werden, dann hat das scheitern einen politischen Grund.
|
|
|
|
|
